Die schwedische Verfassung

Oh Mann! Es sollte ein Gesetz geben, dass Malmö FF nie wieder Meister werden kann! Ich will ein Diktator sein und solche Dinge verbieten! Das geht nicht! Du kannst kein Diktator werden.

Schweden ist eine Demokratie. Ich verspreche einfach alles Mögliche und bekomme so alle Stimmen. Als Premierminister schaffe ich dann die Demokratie einfach ab und verwandle mich in einen Diktator! Muhahaha! Du hast wohl noch nicht von der Verfassung gehört, oder?

Hmmm... Genau, die Verfassung: Sie schützt Schwedens Demokratie. Die Verfassung ist eine Sammlung von Gesetzen – aber keine normalen Gesetze. Sie stehen über den anderen Gesetzen, weil man sie nur schwer ändern kann. Um eines der vier Grundgesetze zu ändern, muss der Reichstag zuerst mal über eine solche Änderung entscheiden.

Aber das ist noch nicht alles. Danach muss der Reichstag neu gewählt werden. Und dann muss der neue Reichstag nochmal die gleiche Entscheidung treffen. Ziemlich clever, was?! Trotzdem: Wie könnte Tommy sein Ziel tatsächlich erreichen?

Er müsste eine politische Partei gründen und 51 % der Stimmen erhalten. So hätte er eine Mehrheit im Reichstag. Diese Mehrheit nutzt er dann, um eine Änderung der Verfassung beschließen zu lassen. Dann schafft er die Demokratie ab und macht sich selbst zum Diktator. Aber das reicht noch nicht.

Das Grundgesetz, das er ändern will, ist Teil der Verfassung. Also braucht er noch einen Wahlsieg und einen zweiten Beschluss zur Verfassungsänderung. Jetzt weiß allerdings jeder, dass er Diktator sein will. Viele wählen seine Partei darum nicht. So kommt es also nicht zum zweiten Beschluss, den er zur Änderung der Verfassung aber bräuchte.

Um die schwedische Verfassung zu ändern, muss der Reichstag zwei gleiche Beschlüsse treffen ... ... und zwischen diesen Beschlüssen eine Wahl abhalten. So kann der Reichstag keine übereilten Beschlüsse treffen, die die Demokratie, die Freiheit und die Grundrechte der Menschen gefährden. Sehr raffiniert! Aus welchen Grundgesetzen besteht die Verfassung?

Aus vier: Dem Grundgesetz zur Regierungsform, dem Thronfolgegesetz, dem Pressegesetz, und dem Grundgesetz zur Meinungsfreiheit. Das Grundgesetz zur Regierungsform legt die politische Organisation Schwedens fest. Hier sind die ersten zwei Sätze aus dem Grundgesetz zur Regierungsform: "Die Staatsgewalt in Schweden geht vom Volk aus. Die schwedische Demokratie ist gegründet auf Meinungsfreiheit und einem freien und gleichen Wahlrecht für alle." Hier im Grundgesetz zur Regierungsform stehen unsere wichtigsten Freiheiten und Rechte. Es erklärt auch, wie und wann Wahlen im Reichstag stattfinden.

Das zweite Grundgesetz in der Verfassung handelt vom König oder der Königin von Schweden: das Thronfolgegesetz. Das Thronfolgegesetz bestimmt, wer den Königstitel erbt. Früher konnten in Schweden nur Männer den Thron besteigen. In anderen Worten: Das Staatsoberhaupt konnte nur ein König sein. Damals hatten der König und die Königin eine Tochter: Prinzessin Viktoria.

Der Reichstag änderte dann dieses Grund- gesetz in der Verfassung. Und so erbt nun das älteste Kind des Staatsoberhauptes den Thron. Die nächsten zwei Grundgesetze der Verfassung hängen zusammen: Das Pressegesetz, das schon lange Zeit gilt – und das Grundgesetz zur Meinungsfreiheit, das erst 1992 in Kraft getreten ist. Dank dieser beiden Grundgesetze kann jeder nach Belieben Zeitungen und Bücher herausgeben, fast alles in Blogs posten und im Fernsehen und Radio seine Meinung äußern. Das sind die vier Grundgesetze.

Dann gibt es noch eines, das auch fast zur Verfassung gehört: Das Reichstagsgesetz. Es gibt vor, wie der Reichstag organisiert ist – welche Pflichten und Macht er hat und welche Grenzen. Um das Reichstagsgesetz zu ändern, reicht ein Beschluss im Reichstag nicht aus. Dafür braucht es schon 2/3 der Stimmen im Reichstag für eine Änderung. Es braucht eine qualifizierte Mehrheit.

Hmm... Okay... Dann müssen die Jungs in der nächsten Saison einfach besser spielen.