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Stufen der Demokratie
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Was bedeutet der Begriff "freie Wahlen" eigentlich?
Die Menschen auf dieser Insel hier sind echt froh, in einer Demokratie zu leben. Alle Erwachsenen dürfen wählen gehen und man respektiert sogar die grundlegenden Menschenrechte. Besser geht's nicht – glauben die Leute zumindest. Sie verwehren sogar den Handel mit Inseln, die nicht demokratisch sind. Das ist also das erste, was sie überprüfen, wenn sie mit einer neuen Insel in Kontakt treten.
Die Leute der nahe gelegenen Vulkaninsel sind sehr überrascht als sie hören, dass sie als nicht-demokratisch gelten. Also schicken sie einen Vertreter, hierher auf diese Insel, um zu beweisen, dass auch sie demokratisch sind. Nicht-demokratisch? Wir? Na, also zumindest können bei uns die Zeitungen schreiben was sie wollen!
Halloooo, bei euch gibt es noch nicht mal freie Wahlen, ihr habt nur eine einzige Partei! Mag sein. Aber dafür haben wir Volksabstimmungen über so ziemlich alles andere! Echt jetzt? Ich wünschte, es gäbe einen Demokratie-Detektor!
Dann könntest du sehen, wie falsch du liegst! Cool! Aber Moment mal! Was ist denn das? Eine Skala?
Kann das Ding nicht einfach nur anzeigen: "Demokratie – ja oder nein?" Nun, so einfach ist das leider nicht. Demokratie ist nicht einfach nur etwas, was man entweder hat oder nicht hat. Es ist etwas komplizierter. Öffne mal das Gerät und schau dir das Innere an. Dieser Demokratie-Detektor scheint fünf verschiedene Sensoren zu haben. Der erste hier, misst den Wahlvorgang und die Meinungsvielfalt.
Das heißt, es gibt freie Wahlen, bei denen alle Erwachsenen frei abstimmen dürfen, ohne unter Druck gesetzt zu werden und ohne Wahlbetrug. Dass die Wahlen offen sind, also sich jeder aufstellen lassen kann. Und das es bei der Abstimmung mehrere echte Alternativen gibt. Aber Demokratie ist viel mehr als nur ein Wahlsystem. Der zweite kleine Sensor hier, das ist der Menschenrechts-O-Meter.
Er zeigt an, ob ein Land die Redefreiheit, Pressefreiheit, Religionsfreiheit, Gleichheit vor dem Gesetz oder andere Grundrechte einschränkt. Dann haben wir hier noch einen kleinen Sensor: Er misst, wie gut eine Regierung und die Verwaltungsbehörden arbeiten. Also wie gut die Politiker, die als Volksvertreter gewählt wurden, die demokratisch vereinbarten Entscheidungen und Gesetze umsetzen. Wenn sie das nicht gut machen, ist es egal, wie die Leute abstimmen. Und das kleine blaue Ding hier, das beurteilt die politische Kultur.
Damit eine Demokratie funktioniert, muss eine Mehrheit der Menschen sie bereitwillig akzeptieren. Demokratie erfordert eine politische Kultur, in der sowohl Politiker als auch Wähler ihrem demokratischen System vertrauen. Beispielsweise muss jeder das Wahlergebnis akzeptieren, selbst wenn man auf der Verliererseite ist. Der letzte kleine Sensor misst die politische Beteiligung. Damit eine Demokratie funktioniert, braucht es viele engagierte und aktive Menschen, die lesen, debattieren, denken, Meinungen haben und wählen gehen.
Sonst geht die wirkliche politische Macht nicht vom ganzen Volk aus, sondern nur von einer kleinen aktiven Minderheit. Okay, jetzt geht es ums Ganze! Uppps! Keiner von uns hat die volle Punktzahl erreicht. Ja, das stimmt!
Und genau so funktioniert Demokratie – es sind nie 100 Prozent. Mit dem Messgerät stimmt sicher irgendwas nicht. Und es ist doch nicht wirklich so, dass eine Demokratie aus genau diesen fünf Dingen besteht, oder? Stimmt! Es gibt verschiedene Arten eine Demokratie zu beurteilen.
Und keine davon ist eine exakte Wissenschaft. Solche Dinge ändern sich mit der Zeit. Vor 100 Jahren gab es fast keine Gesellschaften, in denen Frauen wählen durften. Und trotzdem nannten sie sich demokratisch. Aber auch wenn es keine absoluten Antworten gibt: Wir müssen die Aspekte, die unsere Demokratien ausmachen, weiterhin messen, diskutieren und weiterentwickeln.