Die verschiedenen Ebenen der schwedischen Demokratie

Du, deine Freunde und deine Familie sind täglich von Dingen betroffen, die andere Leute entschieden haben. Du bist von vielen politischen Entscheidungen betroffen, die demokratisch getroffen wurden. Vielleicht haben sie mit Schule zu tun, mit Verkehr, Sportzentren, Krankenhäusern, Polizei, Arbeitslosenunterstützung, oder mit der Frage, ab welcher Klasse du Schulnoten erhältst. All diese Entscheidungen werden allerdings nicht am gleichen Ort oder von denselben Leuten getroffen. Einige Entscheidungen werden ganz in der Nähe getroffen, in einer Gemeinde z.B.

in Schweden. Andere betreffen ein größeres Gebiet – einen Landkreis in Schweden. Und manche betreffen das ganze Land Schweden. Die Demokratie in Schweden ist in drei Ebenen angelegt: Gemeinde, Region (oder Landkreis) und Staat. Alle vier Jahre findet in Schweden eine Wahl statt – und wenn du zum Wahltermin 18 Jahre alt bist, darfst du drei Stimmen abgeben: Eine Stimme bei der Wahl des Stadt- oder Gemeinderats.

Dann eine weitere Stimme bei der Wahl des Kreisrats. Ein Landkreis ist eine Region, größer als eine Gemeinde oder Stadt. Die dritte Wahl ist diejenige, von der man am meisten hört: die Wahl zum Reichstag. Der Reichstag ist das nationale Parlament, zuständig für ganz Schweden. Du kannst bei den drei verschiedenen Wahlen für verschiedene Parteien stimmen.

Oder einfach nicht zur Abstimmung gehen. Aber jetzt mal langsam – drei Abstimmungen, bei denen wir immer jemand anderen wählen können? Wie geht das? Eine Gemeinde ist Teil eines Landkreises, und ein Landkreis ist Teil des ganzen Landes. Wer ist also wirklich zuständig?

Nun ja, die verschiedenen Ebenen haben unterschiedliche Verantwortungsbereiche. Die Gemeinde kümmert sich um Dinge wie Schulen, Kindergärten, Straßenreinigung und Altenpflege. Ein Stadt- bzw. Gemeinderat trifft Entscheidungen, die zumeist die Gemeindebewohner betreffen – und bei denen es unnötig wäre, die Region oder das ganze Land einzubeziehen. Im Provinziallandtag treffen Politiker Entscheidungen über Dinge, die die gesamte Region betreffen.

Die Hauptaufgaben eines Landkreises sind das Gesundheitswesen und der öffentliche Verkehr. Krankenhäuser und öffentliche Verkehrsmittel betreffen in der Regel Menschen in einem größeren Einzugsgebiet – es ist also praktisch, wenn diese Dinge auf regionaler Ebene organisiert werden. Der Reichstag trifft Entscheidungen, die das ganze Land betreffen – hier werden Gesetze verabschiedet, Polizei und Streitkräfte werden von hier aus gesteuert, ebenso Flug- und Schienenverkehr sowie Hauptverkehrsadern. Ebenso wird auf nationaler Ebene entschieden, welcher Lehrplan in Schulen gelten soll und ab welchem Alter Schüler Noten bekommen. Kompliziert?

Ja, mag sein. Aber stell dir vor, wie unpraktisch es wäre, wenn der Reichstag landesweit das Reinigen der Straßen organisieren müsste. Oder wenn jede Gemeinde ihren eigenen Anteil der Landesverteidigung verwalten müsste. Wenn diese Machtverteilung gut funktioniert, wird jede Angelegenheit von denen verwaltet, die sich am besten auskennen und auf Ebene derer, die von ihr betroffen sind. Aber manchmal gibt es Konflikte: Wurden Schulen zum Beispiel einst fast vollständig auf staatlicher Ebene geführt, werden sie jetzt überwiegend auf Gemeindeebene verwaltet.

Dies ist ein Thema, zu dem Politiker unterschiedliche Meinungen haben und das du manchmal in politischen Debatten hören kannst. Oder nimm die Umwelt: Wie wir mit Müll und Abwasser umgehen, ist eine kommunale Frage – doch die Umwelt betrifft die gesamte Region und sogar das Land. In der Tat ist die Umwelt sogar noch größer – sie ist eine internationale Angelegenheit. Umweltpolitik wird viel auf EU-Ebene behandelt. Und auch auf der EU-Ebene dürfen wir abstimmen.

Die Wahl zum Europäischen Parlament findet nicht zeitgleich mit den drei anderen Wahlen statt. Sie ist aber ebenso wichtig. Ein großer Teil der neuen Gesetze, die im Reichstag verabschiedet werden, kommen ursprünglich von der EU. Wir haben also drei Ebenen der Demokratie in Schweden – vier, wenn wir die EU mitzählen. Manche Schulen in Schweden haben eine Schülervertretung.

Dann wären es fünf Ebenen.