Das Wahlsystem in Frankreich

Frankreich! Das größte Land in der EU und das weltweit beliebteste Reiseziel. Und hier ist Danni! Danni findet, dass es hier zu viele Touristen gibt. Sie stehen meist im Weg.

Hätte sie das Sagen, dann würden die Dinge hier anders laufen! Aber ... du kannst beim Fassen von Beschlüssen mitmachen, Danni. Wie das geht? Nun, du kannst dich wählen lassen.

Du kannst einer Partei beitreten oder deine eigene Partei gründen. Wenn genug Menschen in deiner Gemeinde für dich stimmen, wirst du in den Stadtrat gewählt. Dort triffst du Entscheidungen über den Gemeindehaushalt, Straßen und Gebäude. Aha, du willst also über mehr Dinge entscheiden. Dann lass dich doch wählen in den Rat eines der größeren Gebiete, in die Frankreich aufgeteilt ist – den Départements.

Es gibt 96 Départements im französischen Mutterland und fünf mehr in den alten Kolonien. Oder lass dich in den Rat einer der Regionen wählen. Die Regionen sind größer als die Départements und haben einen größeren Haushalt. Was? Legislative?

Nein, die Regionen können keine neuen Gesetze verabschieden. Wenn du das willst, musst du nach Paris gehen und dich in die nationale Politik einmischen. Hier ist das französische Parlament mit seinen beiden Kammern: dem Senat und der Nationalversammlung. Bist du lange genug in einer Region, könnte dich dort jemand in den Senat berufen. Denn die Senatoren werden nicht direkt vom Volk gewählt, sondern indirekt von den Regionalräten, Bürgermeistern und anderen Lokalpolitikern.

Du musst jetzt also raus und eine Wahlkampagne starten! Denn dann kannst du dich in die andere Kammer wählen lassen – die Nationalversammlung. Dort kannst du Entscheidungen über neue Gesetze mittreffen, die für ganz Frankreich gelten! Was? Du willst mehr – selbst – entscheiden?

Danni, du willst also wirklich Präsidentin werden, was? Dachte ich mir schon. Na gut! Das französische Volk wählt die Präsidentin bei einer Parlamentswahl, die alle fünf Jahre stattfindet. Die Parteien treten gegeneinander an – jede mit einem Kandidaten.

Zwei der Parteien – die Konservativen und die Sozialisten – führen zuerst eigene interne Wahlen durch – Vorwahlen –, um ihre Kandidaten zu bestimmen. Da du aber deine eigene Partei hast, kannst du dich selbst zum Kandidaten deiner Partei ernennen. He, schau mal: Es haben richtig viele Wähler für dich gestimmt! Du hast die zweitmeisten Stimmen. Nein, nur die zweitmeisten.

Du hast nicht gewonnen. Aber es ist noch nicht vorbei. Denn hat keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit – das heißt, erhält keiner mehr als 50 Prozent der Stimmen –, dann treten die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen zu einer zweiten Wahl an. Jetzt kann das Volk nochmal wählen zwischen den zwei erstplatzierten Kandidaten. Schau nur, Danni: Du hast gewonnen!

Du bist nun die Präsidentin von Frankreich! Du bist die Staatschefin und oberste Befehlshaberin. Du entscheidest also, ob du Atomwaffen einsetzen willst. (Tu's bitte nicht!) Aber vor allem: Du ernennst den Premierminister und alle anderen Minister im Kabinett: die gesamte Regierung eben! Du kannst allerdings nicht immer den ernennen, den du willst. Denn wenn du dich für einen entscheidest, den die Nationalversammlung nicht will, dann können sie diesen Minister zum Rücktritt zwingen.

Wie viel Macht du als Präsidentin hast, hängt also stark vom Ergebnis der Wahl zur Nationalversammlung ab. Du darfst auch keine Gesetze auf eigene Faust ändern. Dafür müssen der Senat und auch die Nationalversammlung dir zustimmen. Ist es frustrierend, dass das Parlament auch bei Entscheidungen mitbestimmt? Hm ...

aber so funktioniert eine Demokratie nun mal. Keiner soll zu viel Macht alleine haben. Wenn es zwischen dir und dem Parlament wirklich nicht klappt, kannst du die Nationalversammlung auflösen. Dann müssen die Bürger wieder abstimmen – es gibt eine Neuwahl. Und wenn du Glück hast, wählen die Bürger eine neue Nationalversammlung, die dir mehr entgegenkommt.

Was? Diese Touristen? Ne, an die musst du dich einfach gewöhnen.