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Das Wahlsystem in Iran
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True or false? In Iran anyone older than 18 may run for president.
Das ist die Hauptstadt von Iran: Teheran! Und da ist Danni! Sie ist wütend, denn die Luft hier ist so schlecht. Dagegen will sie etwas tun. Sie muss also an die Macht kommen.
Und wie schaffst du das? Wenn du Dinge ändern willst, kannst du dich wählen lassen. Du willst mitbestimmen, wie das Land sein Geld ausgibt? In Iran entscheidet der Präsident über den Haushalt des Landes. Du willst also Präsidentin werden?
Gut! Es ist aber nicht sicher, ob du als Kandidatin zugelassen wirst. Du musst wissen: Religion ist in Iran sehr wichtig. Iran ist ein religiöser Staat, in dem alle Gesetze mit der Religion übereinstimmen müssen. Einen Staat, der auf Religion gegründet ist, nennt man Gottesstaat.
Iran folgt einem der beiden wichtigsten Zweige des Islam: dem Schiismus. Um Präsidentin zu werden, musst du also eine schiitische Muslima sein. Aber das ist noch nicht alles: In Iran gibt es auch eine Gruppe von Männern, die als Wächter der Religion dienen: der Wächterrat. Der Wächterrat entscheidet, ob du als Kandidatin antreten darfst. Äußerst du Meinungen, mit denen der Wächterrat nicht einverstanden ist – wenn du z. B.
die Todesstrafe abschaffen willst –, dann kann der Wächterrat entscheiden, dich von der Wahl auszuschließen. Weil du ... eine Frau ... bist? Nicht wirklich.
Es gibt kein Gesetz gegen Frauen, die für das Präsidentenamt kandidieren. Es ist jedoch nicht üblich, dass der Wächterrat das erlaubt. Einen Versuch ist es wert! Allerdings solltest du dir überlegen, ob du nicht besser ein Kopftuch trägst. Oh ja, in Iran müssen alle Frauen ein Kopftuch in der Öffentlichkeit tragen.
Und ... hm ... wenn du dieses Gesetz ändern möchtest, dann sag dem Wächterrat lieber nichts davon! Schau mal, du bist zugelassen! Jetzt kannst du für das Präsidentenamt kandidieren.
Die Präsidentenwahl findet alle vier Jahre statt. Alle Bürger ab 18 Jahren können für einen der Kandidaten stimmen, den der Wächterrat zugelassen hat. Um Präsidentin zu werden, musst du die meisten oder die zweitmeisten Stimmen bei der Präsidentenwahl gewinnen. Dann gibt es noch einen zweiten Wahlgang zwischen diesen beiden Kandidaten. Dort brauchst du mindestens 50 Prozent der Stimmen, um zu gewinnen und Präsidentin zu werden.
Als Präsidentin kannst du Minister ernennen, die Außenpolitik und den Haushalt des Staats bestimmen. Du kannst aber keine Gesetze verabschieden. Das ist die Aufgabe des Parlaments. Möchtest du für einen Sitz im Parlament kandidieren, muss auch der Wächterrat dem zustimmen. Du kannst aber auch ins Parlament gewählt werden, wenn du keine schiitische Muslima bist.
Ein paar Sitze sind reserviert für die Minderheiten des Landes. Doch das Parlament kann nicht einfach Gesetze verabschieden, wie es möchte: In Iran müssen Gesetze mit der Interpretation der Regierung vom Islam übereinstimmen. Das Parlament hat auch noch eine weitere wichtige Aufgabe: Es ernennt sechs der zwölf Mitglieder des Wächterrates. Die anderen sechs? Die werden vom Staatsoberhaupt gewählt.
Nein, nicht von der Präsidentin. In Iran ist das Staatsoberhaupt der oberste Führer – die mächtigste Person des Landes mit Kontrolle über Militär, Gerichte, Regierung und Fernsehen. Der Führer hat bei vielen wichtigen politischen Fragen das letzte Wort. Möchtest du die oberste Führerin sein? Nun, dann musst du noch eine Weile warten.
Diese Person bekommt den Posten auf Lebenszeit. Außerdem wird der oberste Führer nicht vom Volk gewählt. Eine Gruppe von Rechtsexperten wählt ihn – der sogenannte Expertenrat. Sie werden ähnlich wie das Parlament ausgewählt: die Kandidaten werden also erst vom Wächterrat zugelassen und dann vom Volk gewählt. Du siehst also: Es gibt öffentliche Wahlen in Iran.
Die, die öffentlich gewählt werden, können zumindest beeinflussen, wer im Wächterrat sein soll. Aber: Der Wächterrat entscheidet, wer bei der Wahl kandidieren darf. Und er darf gegen jeden ein Veto einlegen, der anderer Meinung ist. Aha ... du denkst also, das System in Iran ist unfair?
Und nicht demokratisch genug? Du willst nicht mehr Präsidentin von Iran werden? Na, es gibt ja noch viele andere Länder, in denen du versuchen kannst, die Macht zu übernehmen ...