Das schwedische Parlament

Schweden ist eine Demokratie. Demokratie bedeutet, dass das Volk regiert. Das Volk regiert: Mit anderen Worten – das Volk entscheidet, wie die Gesellschaft organisiert ist und welche Gesetze es gibt. Wie funktioniert das? Versammelt sich das Volk an einem Ort, um Entscheidungen über Dinge zu diskutieren und zu treffen?

Nein! Dafür gibt es zu viele Menschen. Stattdessen tut man das: Das Volk wählt einzelne Personen, denen sie vertrauen. Und diese Personen dürfen dann das Volk vertreten. Wenn in Schweden eine Wahl stattfindet, stimmen alle erwachsenen Schweden – also alle, die mindestens 18 Jahre alt und schwedische Staatsbürger sind – für die einzelnen Personen und Parteien ab, die sie vertreten werden.

Insgesamt wählen sie 349 Personen für das schwedische Parlament – den Reichstag. Erhält eine Partei bei einer Wahl 20 % der Stimmen, dann darf sie auch 20 % der Sitze im Reichstag einnehmen. Sie bekommt 20 % der "Mandate". Der Anteil der Mandate, den eine Partei im Reichstag erhält, hängt also direkt vom Anteil der Stimmen ab, die die Partei bei der Wahl gewonnen hat. Das bezeichnet man als Verhältniswahlrecht.

Der Reichstag liegt mitten in Stockholm. In einer großen Kammer mit dem Namen "Plenisalen" – Plenarsaal – sitzen die Abgeordneten und entscheiden über Dinge. Die Abgeordneten im Plenarsaal sind Mitglieder des Reichstags. Aber sie können nicht über alles entscheiden. Hier sind fünf wichtige Dinge, für die der Reichstag verantwortlich ist: Der Reichstag schafft neue Gesetze oder ändert alte Gesetze um.

Man sagt, der Reichstag ist Schwedens gesetzgebende Versammlung. Legislative – das Erstellen von Gesetzen – ist seine größte und wichtigste Aufgabe. Der Reichstag entscheidet auch, wie viel Geld der Staat in die verschiedenen Bereiche stecken soll: Bildung, Verteidigung, Polizei, Kunst, Kinderbetreuung und vieles mehr. Der Reichstag beschließt den Staatshaushalt. Im Haushalt ist auch festgeschrieben, wie viel Geld der Staat an Steuern, Zöllen, Abgaben und Gebühren einholt.

Der Reichstag ist verantwortlich für die Ernennung des Premierministers. Und der Premierminister sucht dann die anderen Personen aus, die Mitglieder des Regierungskabinetts werden sollen. Der Reichstag muss auch sicherstellen, dass das Kabinett seine Aufgaben ordentlich erfüllt und sich an die geltenden Gesetze hält. Hat die Mehrheit der Mitglieder des Reichstags kein Vertrauen mehr in einen der Regierungsminister, dann können sie diesen Minister absetzen – durch ein Misstrauensvotum. Der Reichstag hat noch eine weitere wichtige Aufgabe, wie alle EU-Mitgliedstaaten: Die EU erlässt auch Gesetze, und die muss Schweden befolgen.

Führende Mitglieder des Reichstags und der Regierung treffen sich im Ausschuss für EU-Angelegenheiten und besprechen, welche Richtlinien und Gesetze Schweden in der EU vorschlagen will. Die Mitglieder des schwedischen Reichtages vertreten also das Volk. Sie werden in Parlamentswahlen berufen. Die Parteien erhalten Sitze – Mandate –, abhängig davon, wie viele Stimmen sie bei der Wahl gewonnen haben. Dann ernennt der Reichstag einen Premierminister, der wiederum ein Kabinett erstellt.

Der Reichstag ist in Schweden die gesetzgebende Versammlung. Der Reichstag entscheidet nicht nur über Gesetze, sondern auch über den Haushalt. Zudem überwacht er die Regierung und geht sicher, dass sie ihre Aufgaben erfüllt. Schließlich formt der Reichstag die EU-Politik der Regierung mithilfe des Ausschusses für EU-Angelegenheiten.