Das schwedische Kabinett

Wer bestimmt in Schweden wirklich über Dinge? Der König? Nein! Der König ist das Staatsoberhaupt, aber er trifft keine Entscheidungen. Vielleicht das Parlament: der Reichstag?

Ja, der Reichstag erstellt tatsächlich die Gesetze in Schweden. Aber die meisten Entscheidungen trifft diese Person: der Ministerpräsident. Und der Rest der Mitarbeiter des Ministerpräsidenten: die Regierung. Doch zurück zum Anfang: Bei Parlamentswahlen schlägt der Sprecher des Reichstags vor, wer Ministerpräsident werden soll. Dann trifft der gesamte Reichstag eine endgültige Entscheidung.

Der Ministerpäsident wählt danach aus, wer noch ins Regierungskabinett kommt. Die Personen im Kabinett nennt man Minister. Sie sind in der Regel Mitglieder des Reichstags. Ein Minister muss aber nicht unbedingt einen Sitz im Parlament haben. Der Ministerpräsident kann ernennen, wen er für das Ministeramt geeignet findet.

Meist besteht das Kabinett aus circa 20 Ministern. Der Reichstag ist die gesetzgebende Versammlung Schwedens. Aber jemand muss tatsächlich dafür sorgen, dass die Entscheidungen des Reichstags ausgeführt werden. Und das ist die Aufgabe des Kabinetts. Das Regierungskabinett ist das ausführende Organ Schwedens.

Das Kabinett trifft sich jede Woche in seinem Büro in Rosenbad, das im Zentrum von Stockholm liegt. Sie treffen ihre Entscheidungen zusammen. Alle Minister sind verantwortlich für die Entscheidungen des Kabinetts – auch wenn sie bei einigen Themen nicht immer einer Meinung sind. Klingt das nach viel Arbeit für nur 20 Minister: Alles auszuführen, was der Reichstag entscheidet? Ja, aber die Minister des Kabinetts machen nicht alles selbst.

Das Regierungsamt hilft ihnen. Hier arbeiten etwa 5000 Menschen: Anwälte, Staatssekretäre und Experten auf vielen verschiedenen Gebieten. Die meisten von ihnen arbeiten nicht für eine bestimmte Partei. Sie sind unpolitische Beamte. Wird nach einer Wahl eine neue Regierung gebildet, behalten sie also ihren Job.

Das Regierungsamt ist in zehn verschiedene Bereiche oder Ministerien aufgeteilt. Der Finanzminister ist für das Finanzministerium zuständig. Der Verteidigungsminister, das Verteidigungsministerium und so weiter. Eines der Ministerien strukturiert und koordiniert die Arbeit aller Ministerien: der Ministerrat. Dieses Ministerium gibt verschiedenen Behörden Anweisungen.

Und genau hier fangen die politischen Entscheidungen an, sich auf das Leben der Bürger auszuwirken. Zum Beispiel in der Schule: Der Bildungsminister leitet das Bildungsministerium. Das weist die örtlichen Behörden an, die die schwedischen Schulen leiten. Die örtlichen Behörden formulieren dann die Anforderungen an den Lehrplan, auf den sich deine Lehrer beziehen, wenn sie dir Hausaufgaben geben. Eine Entscheidung der Regierung kann dich somit also persönlich betreffen.

Auch wenn das Kabinett die Gesetze nicht selbst bestimmen kann, hat es doch eine enorme Macht. Meistens ist es das Kabinett, das dem Reichstag neue Gesetze und Gesetzesänderungen vorschlägt. Es ernennt wichtige Führungskräfte: Generaldirektoren und Landeshauptmänner. Das Kabinett formuliert Anweisungen an die verschiedenen Behörden, in denen es vorgibt, wie jedes Problem gelöst werden soll. Das Kabinett darf auch mit anderen Ländern Abkommen abschließen.

Das Kabinett ist das ausführende Organ Schwedens. Der Ministerpräsident ernennt die Minister für das Kabinett. Der Ministerpräsident wird vom Parlament – dem Reichstag – ernannt. Das Kabinett reicht Vorschläge für neue Gesetze und Gesetzesänderungen an den Reichstag weiter und führt dann die Entscheidungen des Reichstags aus. Einige Minister leiten Ministerien und sind für verschiedene Bereiche verantwortlich.

Die Ministerien geben Anweisungen an die örtlichen Behörden des Landes, und die setzen die Anweisungen dann um.